Handlungsoptionen
10.) Was sind die grundsätzlichen Handlungsoptionen?
- Leistungskürzungen im Bereich der freiwilligen Leistungen
- Effizienzsteigerungen bei der Leistungserbringung
- Weniger Investitionen (doch das führt zum Investitionsstau)
- Weniger Instandhaltung (das führt zum Sanierungsstau)
- Durchführung von Restrukturierungsmaßnahmen
- Erhöhung von Kostendeckungsgraden
- Erhöhung von Steuern und Gebühren (Ultima Ratio)
In Vorbereitung auf die nächsten Haushaltsberatungen (2012) werden wir uns schwerpunktmäßig mit Restrukturierungsmaßnahmen (Konzepte und Strukturen):
Was meine ich hiermit ? Hierzu zwei Beispiel:
1.) Sportstättennutzungsgebühr !
2.) Städtische Beteiligungen
Was machen andere Kommunen ?
Nach einer Studie von Ernst & Young aus dem Jahre 2010 gilt in etwa folgendes:
- Kürzungen im Leistungsangebot = 60 % der Kommunen
- Intensivierung der interkommunale Zusammenarbeit = 62 %,
- Erhöhung von Steuern und Abgaben = 84 %
- Restrukturierungsmaßnahmen = 96 %
11.) Die Grenzen der Belastung sind erreicht
Deshalb wollen wir auch keine weiteren Belastungen, weder für Bürger/Innen noch für Unternehmen.
- Wir wollen intelligent Sparen. Sparen mit dem Rasenmäher lehnen wir allerdings ab.
- Wir wollen eine passgenaue Budgetplanung und –Kontrolle, bedarfsgerecht orientiert an RechnungsergebnissenJede Leistung, jede Ausgabe prüfen, bevor wir sparen.
- Wir wollen klar sagen, ob und wie wir sie brauchen.
- Wir wollen den Gesamtkonzern Stadt stärker betriebswirtschaftlich ausrichten und ihn insgesamt stärken.
- Wir wollen Aufgaben und Strukturen überprüfen mit dem Ziel, sie zu optimieren.
- Wir wollen die interkommunale und regionale Zusammenarbeit ausbauen.
- Wir wollen die Kostendeckungsgrade erhöhen.
- Wir wollen eine Starke Bürgerbeteiligung und – mobilisierung!
12.) Orientierung an Benchmarks !
Wir wollen uns dem interkommunalen Wettbewerb und Vergleich stellen, deshalb orientieren wir uns auch an Benchmarks aus interkommunalen Vergleichen und entsprechenden Untersuchungen (z.B. GPA).
14.) Wir halten trotz Sparzwang an unseren Zielen fest
Wir wollen z.B. bei U3 bis 2012 eine Quote von 40% erreichen, wir wollen zügig alle Schulen sanieren und auch an die Angebote im Sozial- und Kulturangebot aufrechterhalten.